Rote Karte für Frontex

Luisa und Arne sind hartnäckig geblieben: Doch nun sollen sie teuer dafür bezahlen. Fast 24.000€ Kosten sollen einer EU-Behörde entstanden sein, dafür, dass sie keine Informationen preisgegeben hat. Und das, obwohl Behörden laut Gesetz Auskunft geben müssen.

Es geht um die Europäische Agentur für die Grenz- und Küstenwache, englisch European Border and Coast Guard Agency (EBCG), kurz Frontex. Sie sind die Behörde, die das EU-Grenzregime überwacht. Und sie sind die, die wissen, wo die Menschen im Mittelmeer ertrinken bzw. auch diejenigen, die sicherstellen, dass die Grenzen dicht sind. 

Also wollten Luisa und Arne wissen, mit welchen Schiffstypen Frontex unterwegs ist. "Sie wollten den Zusammenhang ergründen zwischen den Schiffen und warum so viele Menschen nicht gerettet werden. Obwohl Behörden von Gesetz wegen Auskunft geben müssen, hat sich Frontex wiederholt geweigert, die Informationen rauszurücken." 

Sie klagten dagegen, verloren aber und Frontex verschickte einen Kostenbescheid über 23.700,81€. WeMoveEurope nahm sich der Sache an und riefen zu einer Petition auf mit dem Appell: "Ziehen Sie Ihre Forderung in Höhe von 23.700,81 € Anwaltskosten gegen Luisa Izuzquiza und Arne Semsrott zurück."

Mehr Hintergründe und die Petition zum Unterzeichnen findet Ihr hier: gruenlink.de/1pok